Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt druckenAllgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter www.haus-des-weines.com
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von Haus des Weines erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Haus des Weines in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen binnen 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden. Der Vertrag kommt mit der Zusendung dieser Auftragsbestätigung zustande.
2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Links „Info“ im Detail ansehen. Durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Links [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken des Feldes [Entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Änderungen nehmen Sie vor, indem Sie die Anzahl der gewünschten Artikel ändern und dann den Button [Aktualisieren] betätigen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button [zur Kasse].
Der Bestellvorgang umfasst vier Schritte. Im ersten Schritt Sie Ihre Kundendaten bzw. Rechnungsanschrift ein und haben optional die Möglichkeit, ein Kundenkonto bei uns anzulegen. Im zweiten Schritt wählen Sie eine ggf. abweichende Lieferanschrift und wählen die Versandart. Im dritten schritt wählen die Zahlungsart und bestätigen die Vereinbarung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im vierten und letzten Schritt erhalten Sie nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben einschließlich Versandadresse unter [bearbeiten] nochmals überprüfen, löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen.
Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie den Button [Bestellung abschicken] betätigen. Damit versenden Sie die Bestellung an uns. Wir schicken Ihnen darauf hin eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail zu. Danach erhalten Sie eine separate Auftragsbestätigung, durch die schließlich der Vertrag zu Stande kommt.
2.3 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
Haus des Weines in Neustadt an der Weinstraße
Dirk Kabisch
Rathausstr.6
67344 Neustadt
Tel. 06321-355871
Fax: 06321-9705002
E-Mail: info@haus-des-weines.com
Ust-ID: DE 198767016
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs erhalten Sie auf Ihrem Bildschirm den Hinweis, dass Ihre Bestellung erfolgreich war. Danach senden wir Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung und anschließend eine Auftragsbestätigung zu. Optional können Sie im Bestellvorgang ein Kundenkonto einrichten und unter „Ihr Konto“ nach Eingabe Ihrer persönlichen Zugangsdaten Ihre Bestellung jederzeit einsehen und ggf. ausdrucken.
§ 4 Widerrufsbelehrung
4.1 Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht unter folgenden Bedingungen zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Haus des Weines in Neustadt an der Weinstraße, Herr Dirk Kabisch,
Rathausstr.6, 67343 Neustadt.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.2 Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
§ 5 Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt
Haus des Weines kommt nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von uns innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder auf der Lieferung bestehen möchte.
§ 6 Preise und Versandkosten
6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
6.2 Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands:
Versandkosten innerhalb Deutschlands
Von Bis Gesamtpreis pro Artikel
1 Artikel 6 Artikel 6,90 EUR
7 Artikel 12 Artikel 7,90 EUR
13 Artikel 18 Artikel 9,90 EUR
19 Artikel 24 Artikel 15,00 EUR
25 Artikel 36 Artikel 24,00 EUR
37 Artikel 49 Artikel 29,00 EUR
50 Artikel 249 Artikel 32,00 EUR
250 Artikel 10000 Artikel 0,00 EUR
Die Versandkosten bei Lieferung nach Frankreich, Griechenland, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Polen, Portugal, Schweiz, Tschechische Republik, Ungarn und Österreich betragen :
Preise werden gerade kalkuliert.
6.3 Beim Versand in die Schweiz fallen ggf. zusätzlich Zölle an, die die zuständigen Zollbehörden direkt bei Ihnen erheben.
§ 7 Lieferung
7.1 Wir liefern innerhalb Deutschlands und in die unter Ziffer 6.2 genannten Länder. Wir liefern mit DHL.
7.2 Soweit bei dem Artikel nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang Ihrer Zahlung.
7.3 Unternehmer und andere Vertragsparteien, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf ihre Mangelfreiheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
7.4 Falls Haus des Weines ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 8 Zahlungsbedingungen
8.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder Lastschrift. Haus des Weines behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
8.2 Zahlungen sind erst nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie fällig. Bei Zahlung per Vorkasse übermitteln wir Ihnen in unserer Auftragsbestätigung die Bankdaten, damit Sie die Überweisdung vornehmen können. Bei Zahlung per Lastschrift wird Ihr Konto erst nach Übersendung der Auftragsbestätigung an Sie belastet.
8.3 In Zahlungsverzug kommen Verbraucher ohne Mahnung durch uns nur, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn wir auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen haben.
8.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinnsatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 9 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Datenschutz
10.1 Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse.
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist oder soweit Sie dafür, etwa zur Erstellung eines Kundenkontos Ihre Einwilligung gegeben haben. Mit Ausnahme beteiligter Versand- und Zahlungsunternehmen geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
10.2 Anonyme Datenverarbeitung
Wir erheben und speichern in den Logfiles unseres Webservers nur die Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Betriebssystem, Browser-Typ/-Version, Name Ihres Internet Service Providers, Uhrzeit der Server-Anfrage, Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL), und Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Daten lassen sich keinen bestimmten Personen zuordnen, d.h., Ihre Anonymität als einzelner Nutzer bleibt hier gewahrt. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Nach erfolgter statistischer Auswertung werden sämtliche Daten gelöscht.
10.3 Einsatz von Cookies
Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Die gespeicherten Daten werden mit Ihrem Verlassen unserer Website wieder gelöscht.
10.4 Auskunft
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: info@haus-der-weine.com.
§ 11 Jugendschutz
Wir unterliegen den Vorschriften des Jugendschutzgesetzes, nach dem Alkohol nicht an Jugendliche verkauft werden darf. Deshalb erfolgt die Abgabe von Weinen ausschließlich an Personen über 16 Jahren, die Abgabe von Sprituosen nur an Personen über 18 Jahren.
Der Kunde versichert bei Abgabe der Bestellung, dass er das Mindestalter zum Erwerb der bestellten Artikel besitzt. Die Angaben werden im Zweifelsfall von uns bei Ablieferung der Ware durch die Überprüfung des Personalausweises in Verbindung mit einer Gesichtskontrolle überprüft. Eine Entgegennahme der Lieferung ist deshalb nur durch den Besteller selbst möglich.
§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand
12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Neustadt an der Weinstaße.
§ 13 Sonstiges
13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Stand 09.04.2009